Volksbegehren gegen Studiengebühren

17. Januar 2013

Die BayernSPD fordert zusammen mit anderen Parteien und Gruppierungen schon lange die Abschaffung der Studiengebühren. Mittlerweile schwenkte auch die CSU auf diese Linie ein. Um dies zu legitimieren, wurde ein Volksbegehren auf den Weg gebracht, um diese -außer in Bayern nur noch in Niedersachsen erhobene Gebühr- abzuschaffen.

Beim Volksbegehren geht es zunächst darum, ausreichend Unterschriften zu sammeln, so dass dann später der Volksentscheid stattfinden kann.

Eintragen kann sich in diese Liste grundsätzlich jeder volljährige deutsche Staatsangehörige, der seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Bayern hat.
Hierbei muss man sich mit Pass, Personalausweis oder zur Not auch Führerschein ausweisen können.

In Möhrendorf kann man sich im Einwohnermeldeamt im Rathaus eintragen zu den folgenden Zeiten:

• Donnerstag, 17.01.2013: 08.00 - 12.00 und 13.00 - 20.00
• Freitag, 18.01.2013: 08.00 - 12.00
• Sonntag, 20.01.2013: 13.00 - 15.00
• Montag, 21.01.2013: 08.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00
• Dienstag, 22.01.2013 08.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00
• Mittwoch, 23.01.2013 08.00 - 12.00 und 13.00 - 17.00
• Donnerstag, 24.01.2013 08.00 - 12.00 und 13.00 - 20.00
• Freitag, 25.01.2013 08.00 - 12.00
• Montag, 28.01.2013 08.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00
• Dienstag, 29.01.2013 08.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00
• Mittwoch, 30.01.2013 08.00 - 12.00 und 13.00 - 17.00

Eintragen kann man sich natürlich auch, wenn man für die Beibehaltung der Studiengebühren ist, aber möchte, dass diese Beibehaltung durch einen Volksentscheid legitimiert wird.