Bericht aus dem Gemeinderat
Die SPD Möhrendorf/Kleinseebach möchte Ihnen einen kleinen Einblick darüber geben, wie sich das vergangene Jahr nach der Wahl für uns dargestellt hat. Zunächst einmal möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen für die 1.220 Stimmen bedanken.
Ich war über dieses Ergebnis sehr positiv überrascht und freue mich, dass Sie meiner Fraktionskollegin, Martina Stamm-Fibich, und mir Ihr Vertrauen geschenkt haben.
Zu Beginn dieser Legislaturperiode waren noch viele Themen auf der Tagesordnung, welche vom alten Gemeinderat begonnen wurden, insbesondere die Grundschulerweiterung, deren Bauarbeiten bereits im Gange waren. Bei einem gemeinsamen Ortstermin konnten sich die Gemeinderatsmitglieder persönlich ein Bild vom Baufortschritt verschaffen. Es wurden vom Bauleiter Probleme angesprochen, welche vor allem die zeitliche Fertigstellung der neuen Schulräume betraf. Angesichts der guten Zusammenarbeit der Fraktionen und zügigen Beschlussfassung in den folgenden Gemeinderatssitzungen konnte hier schnell gehandelt werden, so dass wir am 26. Juni 2015 die Einweihung des Anbaues feiern konnten.
Ich bin mir sicher, dass vor allem unsere Kleinen, nun optimal in das Schulleben starten können und nun nicht nur mit viel Platz, sondern auch mit moderner und praktischer Ausstattung optimal ihre Lernprozesse gestalten können.
Der Breitbandausbau für ein schnelleres Internet, einer unserer zentralen Wahlversprechen, wurde in die Wege geleitet, so dass Möhrendorf Ende 2015 und Kleinseebach im Jahr 2016 mit einem schnellen Internet versorgt ist. Neben allen Privathaushalten soll dies besonders unseren ortsansässigen Firmen dienen.
Die Debatte über den Haushaltsplan 2015 war aus unserer Sicht nicht zufriedenstellend. Basierend auf einem sehr allgemein gefassten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Verkehrssicherheit, stellten wir den weitergehenden Antrag, konkrete Verbesserungen für den Fußgänger- und Radfahrverkehr zu erreichen. So forderten wir unter anderem eine Machbarkeitsstudie zur Prüfung einer Beleuchtung der Radwege nach Erlangen, Oberndorf und Bubenreuth und dazu die notwendigen Finanzmittel in den Haushalt einzustellen.
Erfreulicherweise wird gerade die nach Erlangen für den Autoverkehr gesperrte Straße sehr stark von Radfahrern und Skatern genutzt.
Mit Hilfe von solarbetriebenen LED-Leuchten entlang der teilweise bewaldeten Strecke erwarten wir uns gerade während der Dunkelheit eine deutliche Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls, nicht zuletzt für Frauen und Jugendliche, die bislang zu diesen Zeiten das Rad nicht oder seltener benutzen.
Leider sahen außer uns die anderen Fraktionen, einschließlich der Freien Wähler und Grünen, hier keine Notwendigkeit und stimmten gegen diesen Antrag. Enttäuscht über diese Haltung, es ging bei unserem Antrag um einen Betrag von 12.000 Euro, stimmten wir mit großen Bauchschmerzen dem Haushaltsplan für 2015 zu.
Nicht zuletzt deshalb, weil weitere wichtige Vorhaben wie zum Beispiel Mittel für das Vereinszentrum, darin enthalten waren, was uns auch sehr am Herzen liegt.
Im Wahlkampf oft thematisiert und nun endlich geschafft, wird eine Pförtnerampel an der Hauptstraße/Kleinseebacher Straße installiert.
Kritisch werden wir weiterhin die Beachtung der Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkverbote beobachten. Wo konkreter Handlungsbedarf angezeigt ist – und hier sind wir auch auf Ihre Unterstützung angewiesen – werden wir im Gemeinderat die notwendigen Anträge stellen.
Möhrendorf ist in der glücklichen Lage, ausreichend Plätze für Kinderkrippen und Kindergärten zur Verfügung zu haben. Leider stagnieren jedoch die Kinderzahlen im Ort nach Anfang 2000, ja sie werden sogar in den nächsten Jahren drastisch zurückgehen! Die Folge wird sein, dass die Kostendeckung für die Träger der örtlichen Kindergärten nicht mehr gegeben ist und es zu Schließungen kommen kann. Dies versuchen wir von der SPD zu verhindern.
Jeder unserer Kindergärten ist uns wichtig; hier wird ein wertvoller Beitrag zur frühkindlichen Entwicklung geleistet. Wir werden nach Alternativen und Lösungen suchen, um alle Kindergärten zu erhalten, selbst wenn sich die Gemeinde hier finanziell stärker beteiligen muss. Kinder sind die Zukunft für unsere Gesellschaft und für Möhrendorf. An deren Entwicklung darf nicht gespart werden. Es standen viele Bauvorhaben im ersten Jahr dieses Gemeinderates auf der Tagesordnung. Eines der größten Projekte ist wohl die Bebauung der Hauptstraße 13 (gegenüber dem Rathaus), welches eine Bebauung mit neun Reihenhäusern mit zwei Vollgeschossen und einem Dachgeschoss vorsieht. Wir von der SPD hätten hier gern den fränkischen Baustil (ein Vollgeschoss, dann ein bis zwei Dachgeschosse) und eine weniger dichte Bebauung auf diesem Grundstück gesehen. Leider gab es dafür im Gemeinderat keine Mehrheit. Mit Blick auf die großen Baukörper im Süden Möhrendorfs an der Erlanger Straße hat man wohl nicht aus den Fehlern gelernt, dies betrifft insbesondere die Freien Wähler, welche nicht zuletzt wegen der Art der Bebauung in Möhrendorf Süd vom Wähler hart abgestraft wurden.
Grundsätzlich stehen wir von der SPD für eine Verdichtung im Ort und nicht für eine Neuausweisung weiterer Baugebiete. Eine Ausnahme allerdings ist für uns Kleinseebach. Wir sehen es hier sehr skeptisch, an der schönen Hanglage mit Blick ins Regnitztal die Möglichkeit der Bebauung einer zweiten Häuserreihe zu schaffen. Nicht nur, weil hier jedes Grundstück geographisch einzeln zu betrachten ist, sondern weil der besondere Flair und die ruhige, dörfliche Atmosphäre durch eine Verdichtung nicht mehr vorhanden wäre.
Wie bereits erwähnt ist das Vereinszentrum ein wichtiges Thema für uns. Wir haben im Mai dem Anbau der Seebachtalhalle, welche eine zweite Sporthalle als Spiegel der bereits jetzt bestehenden vorsieht, mit beschlossen. Dem ASV Möhrendorf wird nun der notwendige Platz geschaffen, optimalen Raum für die Ausübung aller Sportarten zu schaffen und damit noch mehr Menschen in unserer Gemeinde zum Sport zu animieren. Ganz klar ist für uns, dass es sich hier aber alleine um die Erweiterung der Seebachtalhalle für den ASV handelt und nicht um das Vereinszentrum, wie wir es uns vorstellen. Wir werden in naher Zukunft Vorschläge in den Gemeinderat einbringen, welche sich an Vereinszentren anderer Gemeinden orientieren, wie man diese gestalten kann, so dass andere Vereine dieses nach ihren Wünschen und Tätigkeiten optimal nutzen können. Einen blockartigen Anbau kleinerer Räume um die Sporthalle ist nicht unsere Vorstellung von einem Zentrum der Vereine!
Leider konnte das wichtige Thema öffentlicher Personennahverkehr noch nicht eingebracht werden, da die entsprechende Ausschreibung erst im Jahr 2016 erfolgt. Wir brauchen aber auf jeden Fall eine verbesserte Taktung unter Einbeziehung von Kleinseebach und dem S-Bahn-Haltepunkt in Bubenreuth. Ebenso steht das Thema Gewerbegebiet noch zur Prüfung. Hier werden wir Vorschläge unter Berücksichtigung der ortsansässigen Unternehmen erarbeiten und die Möglichkeit für eine Ausweisung von Gewerbeflächen prüfen. In dieser Ausgabe unseres „Schöpfrades“ liegt ein Fragebogen für Sie bereit, in welchem sie weitere Themen ansprechen und uns zuleiten können. Gern nehmen wir Ihre Gedanken auf und versuchen Lösungen zu finden.
Auch für ein persönliches Gespräch stehen Ihnen Martina Stamm-Fibich und ich, aber auch alle anderen Mitglieder der SPD Möhrendorf/Kleinseebach, gerne zur Verfügung. Nehmen Sie sich die Zeit und sprechen Sie an, was Ihnen auf dem Herzen liegt. Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit.
**Marcel Beck,
Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion **